Archiv
Der Klimawandel in unserer Region (08/09)
Kommentar zum Bericht im TV: "Eigenwilliges Demokratie-Verständnis" (07/09)
Hochzufrieden mit den Wahlergebnissen bei den Kommunalwahlen (07/09)
Absage Podiumsdiskussion Säubrenner-Kultur - Perspektiven Wittlicher Kulturarbeit (03/09)
Preise von Baugrundstücken Thema bei Vorstandssitzung (03/09)
Rede zum Haushalt 2009 (03/09)
Stolpersteine für Wittlich (02/09)
Besucherzählung im Georg-Meistermann-Museum (01/09)
Zum Neubau eines Rathauses in der Karrstraße: Grünen stimmen uneinheitlich (01/09)
Entscheidung zur Stadtentwicklung setzen positives Signal für die Kernstadt Wittlichs (12/08)
Große Ringlösung am ZOB ist eine Städtebauliche Fehlentscheidung (11/08)
Antrag - Nachhaltiges Bebauungs- und Nutzungskonzept Wittlich Kernstadt (10/08)
Grundstückspreise im Konversionsgebiet (06/08)
20 Jahre Stadtverband Bündnis 90/Die Grünen in Wittlich: Impressionen
Allianz für den Wechsel ... Trierischer Volksfreund vom 04. April 2008
Offener Brief an den Bürgermeister! (03/08)
Reaktion des Bürgermeisters auf den Offenen Brief (03/08)
Nachbesserungen für die "erweitere Krankenhauslinie" gefordert (03/08)
25-jährige Mitgliedschaft von Michael Wagner - Wir gratulieren! (03/08)
Trierischer Volksfreund vom Montag, 18.02.08: "Sehr aktuelle Seite ..." (02/08)
Bündnis90/Die Grünen für Mehrzweckhalle in Wittlich (02/08)
Grüne wünschen Änderungen am Entwurf einer Passage Altneugasse (01/08)
Fürstenhof steht nicht im Einklang mit städtebaulicher Gesamtkonzeption Oberstadt (01/08)
Viel Platz zum Träumen ... der Trierische Volksfreund dazu (01/08)
Stadtentwicklungskonzept für die Kernstadt (12-07)
"Grüne Zukunftswerkstatt" - Impressionen (12/07)
Angsthasen - Gemeinsamer Antrag von Bündnis90/Die Grünen und SPD abgelehnt! (11/07)
Bundesweite Aktionstour für "gentechnikfreie Landwirtschaft" in Wittlich (07/07)
Tag der erneuerbaren Energien in Wittlich (06/07)
Der Klimawandel in unserer Region (27.08.09)
Ronald Maltha, von Beruf Wetterbeobachter beim Deutschen Wetterdienst, beschäftigt sich seit 25 Jahren mit dem Klima vor Ort. "Mittlerweile ist der Klimawandel auch in unserer Region angekommen. Obwohl der vergangene Winter uns als lang und kalt in Erinnerung ist - die Temperaturen steigen auch in Deutschland weiter. Auch das Jahr 2008 war wieder zu warm - in Deutschland, in Europa und weltweit." Maltha wird die Ursachen, aktuelle Prognosen (auch für die Region Trier) und schließlich Möglichkeiten vorstellen, den Klimawandel zu begrenzen. Ein Thema wird auch der aktuelle Stand der Klimaschutzverhandlungen sein.
"Auch wenn wir interessiert auf die internationale Klimapolitik schauen, gilt: Klimaschutz beginnt hier bei uns - schon beim Drücken des Lichtschalters zu Hause. Jeder Einzelne kann etwas tun, um den Klimawandel zu begrenzen. Der Abend wird von Ute Hahn, stellv. Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen im Wittlicher Stadtrat und Hans Jörg Krames, Stadtverbandssprecher Bündnis90/Die Grünen. moderiert.
Beginn am 18.09.2009 um 19:00 Uhr im Casino in Wittlich, Friedrichstraße;
Dauer: 45 Min. mit anschließender Diskussionsrunde und Infomaterialien zum Mitnehmen.
Kommentar zum Bericht im TV: "Eigenwilliges Demokratie-Verständnis" (14.07.09)
In einer Stellungnahme im "Trierischen Volksfreund" unter der Überschrift „Eigenwilliges Demokratie Verständnis“ äußerte Dr. Petry, Vorsitzende der FWG-Fraktion im Wittlicher Stadtrat, die Vermutung, dass im Jahre 2004 „die damalige dreiköpfige Fraktion Bündnis90/Die Grünen der dreifach stärkeren SPD-Fraktion keinen Beigeordneten bzw. keine Beigeordnete zugestehen wollte“.
Woher weiß Herr Dr. Petry das?
Halten wir uns an die Fakten:
1. Richtig ist, dass die Fraktion Bündnis90/Die Grünen anlässlich der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Stadtrates im Jahre 2004 dem Stadtrat einen Gegenkandidaten zur der von der SPD Fraktion aufgestellten Kandidatin für den 2. Beigeordneten vorgeschlagen hatte."Eigenwilliges Demokratie- Verständnis"? Gewählt wurde 2004 als 2. Beigeordnete am Ende allerdings die aufgestellte Kandidatin der SPD Fraktion. Der Kandidat von Bündnis 90/Die Grünen wurde letztendlich von der Mehrheit des Stadtrates zum 3. Beigeordneten gewählt.
2. Fakt ist, dass die damalige CDU- Fraktion noch eine Kandidatin für die Wahl zum 3. Beigeordneten für den Fall aufstellen wollte, dass die Mehrheit im Stadtrat für den Grünen Kandidaten als 2. Beigeordneter votieren würde.
Bekanntlich kam es anders, denn, wie oben bereits erwähnt, wurde die Kandidatin der SPD zur 2. Beigeordnete gewählt. Ob die Kandidatin der CDU am Ende tatsächlich von der Mehrheit des Rates als 3. Beigeordnete gewählt worden wäre, nachdem kurz vorher bereits der CDU- Kandidat für den 1. Beigeordneten die erforderliche Mehrheit erhalten hatte (und wenn der Kandidat der Grünen zum 2. Beigeordneten gewählt worden wäre), "steht in den Sternen“. Vielleicht hätte die Mehrheit des Rates stattdessen auch eine eventuell von der SPD aufgestellte Kandidatin oder Kandidaten für den 3. Beigeordneten unterstützt. Beantworten lässt sich diese Spekulation nicht, denn die Beigeordnetenwahl im Stadtrat ist bekanntlich geheim.
Überraschungen kann es da immer wieder geben, wie die Beigeordnetenwahl 2004 auch gezeigt hat. Keine Spekulation ist hingegen die Tatsache, dass die Fraktionen CDU, FDP und FWG bei der Wahl der Beigeordneten die deutlich drittstärkste Fraktion im Wittlicher Stadtrat in der jüngst stattgefundenen konstituierenden Wahl des neuen Stadtrates der Periode 2009 bis 2014 übergangen haben. Wer weiß, vielleicht erhält die FWG-Fraktion für ihre Treue noch einen Pöstchen: Den des stellv. Ortsvorstehers in Wengerohr! Schaun mer mal!
"Hochzufrieden mit den Wahlergebnissen bei den Kommunalwahlen (13.07.09)
"Hochzufrieden“ sind die beiden Stadtverbandsvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen, Ute Hahn und Hans Jörg Krames, über das Ergebnis der Stadtratswahl vom 07. Juni 2009. Mit 12,5 Prozent gewannen die Bündnisgrünen über zwei Prozent mehr als bei der Kommunalwahl 2004 und stellen im neuen Stadtrat zukünftig vier statt drei Mandatsträger. Neu im Stadtrat sind als Fraktionsmitglieder Rudolf Bollonia und Ute Hahn. Rudolf Bollonia war von 2004 bis zum Ende der Legislaturperiode dritter Beigeordneter der Stadt. Hans Jörg Krames bezeichnete seine Partei als die eigentlichen Wahlsieger. Das Wahlziel, deutlich vor FDP und FWG drittstärkste Kraft im neuen Stadtrat zu werden, sei erreicht worden, denn sowohl Freidemokraten als auch die "Freien Wähler" seien am Ende nur auf jeweils drei Mandate gekommen.
„Die Wählerinnen und Wähler haben unsere Arbeit der vergangenen Jahre honoriert“, so Ute Hahn. Jetzt gelte es, dem Vertrauen, das die Wählerinnen und Wähler in die Bündnisgrünen gesetzt haben, gerecht zu werden. „Wir haben von den Wittlicherinnen und Wittlicher einen klaren Auftrag erhalten, den wir selbstverständlich erfüllen möchten“, so Krames.
Absage der Podiumsdiskussion "Säubrenner-Kultur" -
Perspektiven und Visionen der Wittlicher Kulturarbeit (24.03.09)
Der Stadtverband von Bündnis 90/Die Grünen unterstützt von "Der schwebende Punkt – Freundes- und Förderkreis des Georg-Meistermann-Museums e.V." hat versucht mit der oben genannten Veranstaltung eine offene Diskussion zu initiieren in der es uns darum ging, über das Thema Kulturarbeit in Wittlich mit einem möglichst breiten und ausgewogenen Teilnehmerkreis und einer neutralen Moderation zu diskutieren.
Die meisten der von uns angefragten Personen und Vertreter von Kulturinitiativen hatten sich bereits im Vorfeld entweder aus terminlichen oder inhaltlichen Gründen einer Teilnahme entzogen. Heute musste nun auch unsere geplante Moderatorin absagen, so daß wir uns gezwungen sehen, die bereits in den Medien und durch persönliche Einladungen angekündigte Veranstaltung abzusagen. Wir bedauern dies sehr, da hier die Möglichkeit bestanden hätte, eine in die Zukunft gerichtete Diskussion über die Wittlicher Kultur in Gang zu setzen und die unterschiedlichen Auffassungen im direkten Dialog zusammen zu führen. Der verbliebene Teilnehmerkreis hätte allerdings keine Möglichkeit mehr gehabt, unserer Intention folgend die gesamte Breite Wittlicher Kulturarbeit zu vertreten.
Zumal wir mehr und mehr feststellen müssen, daß eine sachliche öffentliche Auseinandersetzung zum jetzigen Zeitpunkt offensichtlich nicht machbar und nicht gewollt ist, nicht zuletzt resultierend aus der jüngsten Berichterstattung in der Tagespresse.
Bündnis 90/Die Grünen wird weiterhin das Kulturgeschehen in Wittlich kritisch und konstruktiv begleiten, so wie es unsere Fraktion in den Gremien seit Jahren mit entsprechenden Anträgen getan hat und eine offene Auseinandersetzung mit dem Thema suchen.
Die Tagesordnungspunkte "Grundstückspreise für Wohnflächen im Konversionsgebiet" sowie die "Vorbereitung der Feier anlässlich des 20-jährigen Geburtstages des Stadtverbandes Wittlich der Partei Bündnis90/Die Grünen" standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Vorstandes der Partei.
Vorstandsmitglied Klaus Weber-Kadner berichtete als zuständiges Ausschussmitglied, dass im Werksausschuss ein Antrag zur Reduzierung der von den Stadtwerken vorgeschlagenen Grundstückspreise im Bereich des Konversionsgebietes abgelehnt worden sei. Die Sozialdemokraten hatten einen Antrag im Ausschuss eingebracht, die Grundstückspreise je Zone um 30 EURO zu reduzieren. Diesem Antrag habe die Mehrheit im Ausschuss nicht zugestimmt. Der Vorstand des Stadtverbandes Bündnis90/Die Grünen sprach sich in diesem Zusammenhang für eine Reduzierung der Grundstückspreise im Konversionsgebiet aus, damit die Bauflächen möglichst günstig an bauwillige Familien veräußert werden könnten. Mit günstigen Baugrundstücken werde junge Familien die Möglichkeit geboten, ihr Haus in der Stadt Wittlich und nicht in der Peripherie der Kreisstadt zu bauen, so die Grünen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Vorbereitung der "Grünen Geburtsfeier" am 22.08.08 auf dem "Platz an der Lieser". Begin des Festes wird an dem Freitag um 17.00 Uhr sein. Für drei Stunden werde die Samba Gruppe "Sambasistas" aus Wittlich für Stimmung sorgen. Später sind dann Auftritte einer Breakdancegruppe sowie einer Jugendband geplant.
Hans-Jörg Krames
Schämt Euch ! - Pressemitteilung (13.02.2009)
Das Intrigenspiel von CDU und FDP hat in der heutigen Sitzung des Wittlicher Stadtrates seinen Höhepunkt – einen menschlichen Tiefpunkt – erreicht.
Ohne jede Ankündigung gegenüber dem Rat hat eine Mehrheit von CDU und FDP den Kulturamtsleiter der Stadt Wittlich in öffentlicher Sitzung eiskalt abserviert:
ohne rechtliches Gehör,
ohne Personalrat,
ohne die Möglichkeit einer Stellungnahme des Betroffenen.
Es geschah in Anwesenheit des ahnungslosen städtischen Bediensteten.
Offensichtlich erfolgte dieses in Absprache zwischen den beiden Fraktionen und dem derzeitigen Vertreter des Bürgermeisters. Warum kam der 1. Beigeordnete Albert Klein seiner Fürsorgepflicht gegenüber seinem Mitarbeiter nicht nach?
Wie geht die CDU/FDP-Mehrheit im Stadtrat mit den Mitarbeitern der Verwaltung um? Muss künftig jeder Bedienstete mit Entlassung rechnen, wenn er politisch missliebig wird?
SPD und Grüne haben geschlossen die Sitzung des Stadtrates verlassen. Auf dieser Basis ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Wittlicher Rat, wie sie kurz vorher auch von Vertretern von CDU und FDP in ihren Haushaltsreden vollmundig vertreten wurde, nicht mehr möglich! "Wo bleibt der Anstand? Wir tolerieren diesen unwürdigen Umgang mit Menschen nicht! Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.", so Joachim Gerke (SPD) und Michael Wagner (Grüne).
Stolpersteine für Wittlich (07.02.09)
Der Antrag im Wortlaut:
Der Kölner Konzeptkünstler Gunter Demnig ist der wohl prominenteste Pflasterer Deutschlands. Er verlegte bis dato ca. 17.000 Pflastersteine mit einer glänzenden Messingoberfläche in 402 deutschen und europäischen Orten, in Rheinland- Pfalz u.a. in Koblenz, Trier, Dahn, Kusel, Ludwigshafen, Erlenbach, Frankenthal, Neustadt sowie in der Nachbarkreisstadt Bernkastel-Kues. Er nennt sie "Stolpersteine", denn sie werden vor der Wohnhäusern, in denen Opfer des Naziterrors lebten, in die Gehweg ebenerdig eingelassen und zeigen, eingraviert auf der Messingplatte, deren Namen und ihre Lebensdaten. Der Betrachter gerät auf seinem Weg durch die Stadt gedanklich "ins Stolpern", da er, wenn er die Inschrift lesen möchte, seinen vorher geplanten Gang durch die Stadt unterbrechen muss. Weiter muss er sich mit einem Objekt der historischen und menschlichen Erinnerung auseinander setzen. Indem sich der Betrachter vor dem Stein verbeugt, verbeugt er sich gleichzeitig vor dem Menschen, an den erinnert wird. Erst diese Verbeugung macht das Lesen der Stein-Aufschrift möglich. Gleichzeitig wird mit dieser körperlichen Verbeugung zeichenhaft eine Ehren bezeugende Verbeugung vor dem Menschen und seinem Schicksal vollzogen. Der Betrachter gerät in ein stilles Nachdenken und leises Gedenken. Nicht im Entferntesten geht es hier um ein effekthascherisches Aufsehen. Das verhindert schon im Ansatz deren dezente Erscheinung und Wirkung im öffentlichen Raum. Im umfassenden Sinne – und nicht nur auf eine soziale Gruppe bezogen – erinnern die Stolpersteine unter anderem an die Vertreibung und Ermordung der Juden, Zigeuner, politisch Verfolgten, Homosexuellen, Zeugen Jehovas, Euthanasieopfer sowie an engagierte Christen. Auch bei uns ist das Erinnern weiterhin wichtig, da immer weniger Zeitzeugen von diesen Gräueltaten berichten können und besonders auch für unsere Jugend, bei der Bewertung und Würdigung unserer Vergangenheit. "Es ist die kunstkritische Auseinandersetzung mit einer grausamen Vergangenheit. Demnig hat einen gangbaren Weg gefunden, das Andenken an die Opfer zu bewahren. "Stolperstein" ist ein Signal gegen das alltägliche Verdrängen", so Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste in Berlin.
Stellungnahme Kardinal Lehmann
Besucherzählung im Georg-Meistermann-Museum (07.01.09)
Sehr geehrter Herr Krames,
für Ihre Anfrage danke ich Ihnen. Mit Stand vom 15.12.08 haben wir 6427 Besucher im Georg-Meistermann-Museum gezählt.
Zur Zählweise des Museums lässt sich sagen, dass beide Zählweisen (1. schon nach der Eingangstür bzw. 2. erst nach der Kasse/Eingangstheke) auf Grund der augestellten Originale vor sowie nach der Kasse legitim und plausibel sind.1. So kann es sinnvoll sein, gleich nach der Eingangstür zu zählen, weil sich im Foyer immer Werke von der neuen Wechselausstellung befinden sowie mehrere Drucke zu Georg Meistermann.
2. Die zweite, selektivere bzw. strengere Zählweise erfasst erst die Personen, die an der Kasse vorbei in den Doppelraum gehen.
Hier werden die Personen gezählt, die die Sammlung sowie Wechselausstellung sehen, besuchen bzw. auch an ihr sehend (mit geschlossenen Augen liefe man ansonsten gegen die Wand) vorbeigehen.Aus den zahlreichen Erfahrungen und Rückmeldungen wissen wir, dass sowohl u. a. Hochzeitsgäste und Kinder die Sammlung/Ausstellung sehen bzw. besuchen bzw. sogar Fotos davor zur Erinnerung machen etc. Selbst Besucher des Kulturamtes sprechen einen auf die Ausstellungen an, so dass auch diese die Ausstellungen sehen. Nicht gezählt wurden Besucher/Gäste, die am Seiteneingang Neustraße hereinkommen. Nicht gezählt wurden Kartenkäufer von Karneval etc. – siehe ausführlicher unten. Ferner wurden montags keine Zählungen vorgenommen, weil das Foyer nicht besetzt ist. Aus den u. a. Stellungnahmen der Kollegen können Sie ausführlicher entnehmen, dass schon im Frühjahr 2007 "strenger", also nach der zweiten Zählweise, gezählt wurden. Ferner wurden Doppelzählungen sowie Schirmabholer-Zählungen nicht durchgeführt. Die u. a. einzelnen Ausführungen der Foyer-Kollegen geben genauere Auskunft zur Zählpraxis.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Justinus Maria Calleen
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Guten Tag Herr Dr. Calleen,
ich möchte beschreiben, wie ich in der Zeit, als ich noch im Museum arbeitete gezählt habe. Ich habe Gruppen und Einzelpersonen extra gezählt und auch als solche eingetragen. In meine Liste habe ich nur Personen aufgenommen, die das Museum besucht haben. Niemals Besucher, die zum Beispiel Eintrittskarten oder Postkarten kauften und dann das Rathaus wieder verließen. Auch keine Personen, die, wie in diesem "Wilbert" Artikel behauptet, etwas stehen ließen und deshalb noch mal wieder kamen. Mir bekannte Personen z.B. vom Stadtrat oder Stadtmarketing, bei denen ich davon ausgehen konnte, dass sie bestimmt nicht die Ausstellung besichtigen wollten, habe ich ebenfalls nicht mitgezählt. Bei Hochzeiten wurde ich persönlich oft gefragt, ob die Ausstellung besucht werden darf. Ich habe meinerseits die Gäste immer angesprochen, wenn noch eine Wartezeit zu überbrücken war, ob kein Interesse bestünde, diese Zeit mit einer Besichtigung zu füllen. Die Gäste, die das in Anspruch genommen haben, habe ich natürlich auch mitgezählt. Von meiner Seite aus ist die Zählung immer ganz genau durchgeführt worden.
Mit freundlich Grüßen
Elke Zepp
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Sehr geehrter Herr Dr. Calleen,
bezüglich unseres Telefonats am 23.11.08 möchte ich mitteilen, dass ich seit Beginn meiner Tätigkeit im April 2008 ausschließlich die Personen gezählt habe, die rechts an der Eingangstheke vorbei in das Museum gegangen sind.
Mit freundlichen Grüßen
Susanne Dietsch-Porco
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Sehr geehrter Hr. Dr. Calleen,
bezüglich der Zählweise der Museumsbesucher möchte ich Ihnen mitteilen, wie ich hierbei verfahre. Grundsätzlich erfasse ich jeden Besucher des Alten Rathauses, da er mit betreten des Hauses auch gleich in Kontakt mit dem Museum tritt. Bereits im Foyer-Bereich finden sich zahlreiche Auslagen, Informationsmaterial, Plakate, Kataloge und erste Exponate, die einen Kontakt mit dem Georg-Meistermann-Museum vermitteln. Sehr häufig wird von dem besagten Material oder den Bildern im Foyerbereich Kenntnis genommen, und sei es nur in Wartepausen. Nicht wenige Besucher, die zunächst ein Anliegen im Kartenvorverkauf haben, gehen weiter rein ins Museum, um sich nur kurz etwas anzuschauen. Andere Besucher, wozu auch jene des Kulturamtes zählen, nehmen beim Durchqueren der Räumlichkeiten und des Treppenhauses Notiz von der Meistermann- oder der aktuellen Ausstellung. Sie alle werden auch als Museumsbesucher erfasst - wie jene, die eigens für die Dauer- oder die Sonderausstellung ins Museum kommen und viel Zeit mitbringen. Dabei versuche ich unsinnige Zählungen zu vermeiden, etwa Doppelbesucher, die noch einmal zurückkommen (zum Beispiel, weil sie etwas vergessen haben) oder Besucher, die zu Sonderaktionen kommen wie dem Verkauf von Karnevals-Eintrittskarten durch den Karnevalsverein oder ähnliche Aktionen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Endres
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Sehr geehrter Herr Dr. Calleen!
Lt. Dienstanweisung wurden die Personen gezählt, die am Schreibtisch (Foyer) vorbei ins Museum gegangen sind.
Mit freundlichen Grüßen
Helga Lagodka
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Sehr geehrter H. Dr. Calleen,
hiermit übersende ich Ihnen meine Stellungsnahme zu den Veröffentlichungen im TV vom 22.11.2008.
Mit freundlichen Grüßen
M. Stoffel
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Sehr geehrter Herr Dr. Calleen,
zu den Veröffentlichungen von Herrn Jansen und von "Wilbert" im TV Nr. 274, Seite 9 vom 22.11.2008 möchte ich wie folgt Stellung nehmen:
Beim Lesen der Artikel war ich regelrecht geschockt, zumal ich mich bisher bemüht habe, meine Arbeit im Foyer des Alten Rathauses (Georg- Meistermann-Museum) ordentlich und im Sinne der Wittlicher Kultur zu erledigen. Die Formulierungen sehe ich als Unterstellungen an. Von mir wurden die Zahlen gemäß bestehender Anordnung korrekt und ohne "Zahlentrickserei" notiert. Natürlich habe ich Besucher, die sich offensichtlich nicht für das Museum interessierten auch nicht gezählt, vor allem nicht solche, die nur ihren "vergessenen Schirm" abholten.Wenn bei Hochzeiten Personen zu früh anwesend waren und mir sagten, sie würden sich im Museum noch etwas umsehen, habe ich diese allerdings gezählt. Weiterhin habe ich auch solche Besucher notiert, die zum Beispiel ein Prospekt der aktuellen Ausstellung verlangten und einen Rundgang im Erdgeschoss machten. Bei organisierten Führungen durch das Museum war für mich klar, die Mitglieder dieser Gruppe als Besucher zu zählen. Insgesamt bedauere ich persönlich, dass meine Arbeit, die ich gerne und mit großem Interesse ausführe, durch die Zeitungsberichte erschwert wird.Mit freundlichen Grüßen
Manuela Stoffel
Zum Neubau eines Rathauses in der Karrstraße: Grünen stimmen uneinheitlich (05.01.09)
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Stadtwerke mit dem Neubau eines Rathauses auf dem städtischen Grundstück in der Karrstraße zu beauftragen. Mein persönliches Votum gegen diesen Beschlussvorschlag liegt darin begründet, dass ich den Standort für ein städtisches Rathaus neben dem Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung Wittlich-Land als geeigneter und zukunftsweisender ansehe als die Örtlichkeit in der Karrstraße. Keiner kann beispielsweise heute schon sagen, wie die Kommunalreform in den Jahren 2014/2015 aussehen wird. Vielleicht wird eine Fusion von Verbandsgemeinde Wittlich-Land und Stadt Wittlich aus sachlich-fachlichen Gründen von den Kommunalgremien beschlossen oder aber "per Ordre de Mufti" vollzogen.
In beiden Fällen macht es allemal Sinn, das Verwaltungsgebäude der Stadt Wittlich neben dem der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zu erstellen. Meine beiden FraktionskollegInnen hatten hingegen keine grundsätzlichen Einwände bzw. Bedenken gegen den Standort in der Karrstraße. Sie haben sich der Stimme im Stadtrat allerdings enthalten, da bis zum Abstimmungszeitpunkt im Stadtrat nicht bekannt war, wie die steuerrechtlichen Auswirkungen Einig war sich die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bei der Bewertung des "öffentlichen Bashings" von Kulturamtsleiter Dr. Calleen.
Es ist unseres Erachtens nicht in Ordnung, dass "jedermann" in öffentlichen Leserbriefen den Kulturamtsleiter kritisieren darf, ohne dass die Verwaltungsspitze (auf)klärend und beschwichtigend in die Diskussion eingreift. Hier hat der Dienstherr unserer Meinung nach eine Fürsorgepflicht gegenüber seinem Mitarbeiter. Diese Fürsorgepflicht hat die Verwaltungsspitze bis heute leider nicht wahrgenommen.
Entscheidungen zur Stadtentwicklung setzen positives Signal für die Kernstadt Wittlichs
Die Zusammenarbeit von Investoren, Politik und Verwaltung in einer Lenkungsgruppe soll Vertrauen und Transparenz schaffen, um für die Innenstadt die richtigen Entscheidungen zu treffen. Ebenso sehen wir den Vorteil darin, sehr frühzeitig und zeitnah private Investitionen durch kommunale finanzielle Anreize unterstützen zu können. Die Öffnung der Neustraße ist in diesem Zusammenhang auch aus Sicht der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ein Baustein in dieser Entwicklung, der aber nicht am Anfang stehen muss. Der von den Fraktionen im Stadtrat gemeinsam eingebrachte Antrag hierzu sah eine Öffnung für den Zielverkehr in den Innenstadtbereich vor und nicht eine Öffnung von Oben nach Unten, im Sinne einer Durchgangsstraße alter Prägung. Die logische Entscheidung im Sinne des Antrages wäre es gewesen, eine Öffnung von unten zuzulassen, da sie für den Ziel- und Anliegerverkehr sinnvoll ist und schon jetzt genutzt wird. Die Öffnung von Oben nach Unten im Sinne einer Durchgangsstraße schadet der touristischen Entwicklung Wittlichs im Bereich Radtourismus.
Eine Mehrheit im Stadtrat hat sich, entgegen vorheriger Absprachen, der Vorstellung der Initiativgruppe angeschlossen. Man wird jetzt abwarten müssen, ob aus dieser Richtung auch andere Aktivitäten zu erwarten sind, die den Entwicklungsprozess in der Innenstadt voranbringen.
Michael Wagner
Große Ringlösung am ZOB ist eine Städtebauliche Fehlentscheidung (20.11.08)
Stadtentwicklung ist die Summe aller an einem Entwicklungsprozess beteiligten Faktoren. Zu betrachten sind nicht nur der zukünftige prognostizierte Verkehr in eine Stadt, bzw. ein Gebiet sondern auch die Menschen die dort arbeiten, die unsere Stadt aufsuchen und besuchen und die dort einkaufen, arbeiten und leben wollen. Mit der beschlossenen Verkehrsführung ist eine städtebauliche Lösung für die Gestaltung des Bereiches Einkaufszentrum, Schloßplatz Oberstadt ein für alle Mal hinfällig.
Dabei hätte das zukünftige Einkaufszentrum unbedingt einer besonderen Platzgestaltung und Aufenthaltqualität bedurft. Das EKZ, so es denn gebaut wird, ist gestalterisch und architektonisch keine besondere Herausforderung. Umsomehr wäre es sinnvoll gewesen, hier durch einen großzügige Platzgestaltung, sowohl des Schloßplatzes als auch des Zwischenstückes zwischen ZOB und Einkaufszentrum, den klotzigen Charakter des EKZ aufzubrechen und den Eintritt in die Innenstadt offen und einladend zu gestalten. All dies ist mit der abgestimmten Ringlösung nicht mehr möglich. Sie umkreist den Alten Bahnhof und grenzt dessen wirtschaftliche Entwicklungschancen erheblich ein. Sie sorgt dafür, dass alle, die zukünftig in unsere Stadt wollen dann zwei Straßen queren müssen und hierzu im Endausbau vier Ampelanlagen mit 14 Ampeln erforderlich werden, um diese Überquerungen zu ermöglichen.
Nutzer und Nutzerinnen des Mosel-Maare Radweges müssen, um über den Ring zu kommen mehrmals absteigen und ihre Fahrt unterbrechen. Angesichts der steigenden Nutzerzahlen von rund 100.000 pro Jahr nicht wirklich eine touristikfreundliche Entscheidung. Die Nutzungskonflikte zwischen den Menschen, die mit Ihrem Auto auf das künftige Parkdeck des EKZ wollen und denen, die aus dem Kurfürstenhof kommen, sowie denen die sich normal zum Abbiegen in den Ring aufstellen sind nicht gelöst und führen wahrscheinlich zu vergleichbaren Zuständen, wie wir sie bei Lidl und ATU täglich erleben.
Für unsere Fraktion hat der Städtebau im Bereich Oberstadt eindeutig Vorrang vor dem Moloch Auto. Darum haben wir die Ringlösung abgelehnt und uns für eine modulare Kreisverkehrslösung eingesetzt, die östlich des ZOB angelegt werden sollen.
Michael Wagner
Antrag - Nachhaltiges Bebauungs- und
Nutzungskonzept Wittlich Kernstadt (27.10.08)
Grundstückspreise im Konversionsgebiet (20.06.08)
Meine Fraktion, Bündnis90/Die Grünen, hat in der jüngsten Stadtratssitzung den Antrag der Sozialdemokraten unterstützt, die von den Stadtwerken vorgeschlagenen Grundstückspreise im Konversionsgebiet je Zone um einen bestimmten, vorher von den städtischen Gremien festgesetzten Betrag zu reduzieren. Leider fand der Antrag weder im zuständigen Werksausschuss noch im Stadtrat eine Mehrheit; die Stadtratsfraktionen von CDU und FDP haben gegen diesen weitsichtigen Antrag gestimmt.
Damit wurde eine Chance vertan, jungen baubereiten Familien eine Möglichkeit zu eröffnen, preisgünstiges Bauland in einem neuen Gebiet mitten in der Stadt zu erwerben und nicht in die Peripherie, sprich in die Vororte der Kreisstadt auszuweichen. Mit der Ablehnung des Antrages durch die beiden genannten Fraktionen liegen nunmehr die Preise für die Grundstücke im Bereich der früheren französischen Kaserne zwischen 110 Euro und 125 Euro pro Quadratmeter.
Diese Preise sind unseres Erachtens für dieses Gebiet, das in unmittelbarer Nähe der Märkte EDEKA, ALDI, PRO- Markt und (demnächst) Globus-Baumarkt liegen, zu hoch. Hätte sich der Stadtrat für eine Reduzierung der genannten Preise ausgesprochen, wäre somit nach Meinung meiner Fraktion eine wie auch immer geartete Konkurrenz zu dem Baugebiet Klausener Weg- Rotenberg nicht entstanden. Unsere Stadt war in den 90ziger Jahren einmal "Vorzeigestadt" für die Bereitstellung von günstigem Bauland. Schade, dass mit der Ablehnung des Antrages zur Reduzierung der Baulandpreise wohl offensichtlich begonnen wurde, die Weitsichtigkeit der Vorgängergremien aufzuheben.
Allianz für den Wechsel - Trierischer Volksfreund vom 04. April 2008 (05.04.08)
Der Stadtverband der Grünen hat sich bei seiner Mitgliederversammlung für eine Kandidatensuche mit der SPD für die Bürgermeisterwahl 2009 in Wittlich ausgesprochen. Wichtig für einen Bewerber sei ein "grünes" Profil, das Parteibuch sei nicht entscheidend.
Wittlich. Anders als bei der vergangenen Wahl, als sie mit Stephan Moll einen eigenen Bewerber für das Amt stellten und die SPD den jetzigen Amtsinhaber Ralf Bußmer unterstützte, wollen sich die Grünen für einen Wechsel an der Stadtspitze jetzt mit der SPD zusammen schließen. Dafür sprachen sich die Mitglieder des Stadtverbandes aus. Sondierungsgespräche mit der SPD hätten bereits stattgefunden, sie habe fast deckungsgleiche Vorstellungen, erklärte Hans-Jörg Krames.
Suche in eigenen Reihen oder Ausschreibung
Sollten beide Parteien in ihren eigenen Reihen, wobei die Suche nicht auf Landesgrenzen beschränkt sein müsse, nicht fündig werden, könnte man das Vorhaben auch gemeinsam ausschreiben. "Wenn es stimmt, dass der jetzige Bürgermeister noch mal antritt, dann gibt es nämlich keine förmliche Ausschreibung durch die Stadt selbst", erklärte dazu Michael Wagner. Wichtiger als die Mitgliedschaft in einer Partei sei ein Kandidat, der sich deutlich vom jetzigen Amtsinhaber unterscheide. Für die Grünen wünsche man sich eine Persönlichkeit, die sich auch für ökologische Fragen, Soziales und Kulturelles einsetze. "Wir brauchen jemanden, der nicht nur auf Wirtschaft und Arbeitsplätze schaut", meinte Adelheid Wax.
Stadtrat sei jetzt ein "Fensterreden-Kabinett"
Außerdem müsse unbedingt für mehr Transparenz und Öffentlichkeit bei den kommunalpolitischen Entscheidungen gesorgt werden, damit der Wittlicher Stadtrat kein "Fensterreden-Kabinett" bleibe, forderte Michael Wagner. "Wenn wir heute wieder Einfluss nehmen wollen, macht eine Kooperation mit der SPD Sinn. Wir sollten bei der Auswahl aber darauf achten, dass ein Kandidat auch grüne Politik vertritt", sagte Rudolf Bollonia. Auch sei eine Persönlichkeit gefragt, die integrieren könne. Christian Schrot sagte: "Entscheidend ist auch, dass sich die Zusammensetzung im Rat ändert." Man geht im Stadtverband aber davon aus, dass beispielsweise die bislang noch starke CDU Verluste hinnehmen müsse. Und um den von den Grünen gewünschten Wechsel an der Stadtspitze zu erreichen, sind auch Bewerber "von außen" willkommen. Peter Römer sagte: "Das Erste ist die Persönlichkeit. Wenn die überzeugen kann, kann es ein Sachse oder Bayer sein, sogar ein Saarländer." Hans-Jörg Krames fasste zusammen: "BMW, Bußmer muss weg. Das sage ich ganz emotionslos."
Meinung
Zwei Partner - ein Ziel
Die Abkehr der SPD vom im vergangenen Wahlkampf unterstützen Bürgermeister Ralf Bußmer ist bekannt. Die Grünen hatten damals auf ihren eigenen Kandidaten, Stephan Moll, gesetzt und einen beachtlichen Wahlkampf hingelegt und immerhin fast 20 Prozent erreicht. Nochmals will der vergleichsweise kleine Stadtverband einen Wahlkampf nicht alleine schultern, so dass die Suche nach einem Partner für das Wechsel-Vorhaben nur folgerichtig ist. Und SPD und Grüne sind in der Ratsarbeit oft auf einer Linie. Klar scheint, dass ein "rein" grüner Kandidat nicht gerade aussichtsreich ins Rennen ginge. Auch wollen SPD und Grüne kein Parteibuch in den Vordergrund stellen, sondern suchen nach einer Persönlichkeit mit Eigenschaften, die sie beim jetzigen Amtsinhaber vermissen. Findet sich ein solcher "Kopf", muss er in erster Linie die Wittlicher überzeugen. Dass das ein Mensch ohne "Stallgeruch" meistern kann, hat zuletzt Ralf Bußmer gezeigt.
Offener Brief an den Bürgermeister (19.03.08)
Zum Artikel im TV vom Samstag, 15.03.2008: "Thema: Fast alle halten sich noch bedeckt"
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
mit Ihren öffentlich gemachten Aussagen zur Frage der Bürgermeister Wahlen 2009 zeigen Sie einmal mehr, was sie von den Mitgliedern des Stadtrates in Wittlich halten. Offenbar nicht viel. Insbesondere diejenigen, die sich eine eigene Meinung erlauben, sind in Ihren Augen diffus machtbesessen, berufsoppositonell und gehen nicht offen mit ihren Vorstellungen um, wie sie in Ihrer Stellungnahme im TV von Samstag feststellen.
Wir verwahren uns darum gegen ihre Auffassung, all diejenigen als Berufsoppositionelle abzutun, die eine andere Meinung vertreten als Sie selbst. Ohne die Rolle einer funktionierenden Opposition ist ein Parlament in einer Demokratie überhaupt nicht vorstellbar.
Als Mitglieder der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sind wir stets bemüht, alle Sachentscheidungen in hoher Verantwortung und mit großer Transparenz mitzutragen und umzusetzen. Das hierzu auch gehört, seine politische Überzeugung in die Entscheidungsfindung mit einzubeziehen, gehört für uns zu einer großen Selbstverständlichkeit und zum Wesen parlamentarischer Demokratie. Gerade aus dem fachlichen Disput erwachsen die Entscheidungen für die Zukunft. Dies war und ist gute Tradition Im Stadtrat von Wittlich.
Hier nehmen engagierte Frauen und Männer ehrenamtlich eine Aufgabe wahr, die trotz aller Unterschiede, Meinungsverschiedenheiten und Fehlern, Respekt verdient hat. Auch und gerade vom Bürgermeister der Stadt Wittlich, dessen Vorsitzender Sie sind.
Die Vereinfachung und Herabwürdigung der Arbeit der Stadträte, wie sie in Ihren Äußerungen zum Ausdruck kommt, hilft nur denjenigen, die sich von unserer parlamentarischen Demokratie abgewandt haben. Das wollen wir nicht unwidersprochen hinnehmen. Dieser Stadtrat ist handlungsfähig und willens, auch gegen den Trend Entscheidungen zu treffen. Alle, ob im Rat oder in den Ausschüssen tätig, setzen sich ehrenamtlich und uneigennützig dafür ein, dass unser Gemeinwesen funktioniert und unsere Stadt zukunftsfähig bleibt.
Mit der jetzt von Ihnen öffentlich gemachten Meinung über den Stadtrat ist eine Zusammenarbeit aus unserer Sicht nur noch schwer aufrecht zu erhalten. Insbesondere die Unterstellung, das in diesem Stadtrat diffus machbesessene Berufsoppositionelle sitzen würden, ist nicht zu akzeptieren und bleibt unverständlich. Wen haben Sie damit gemeint? Der einzige Berufspolitiker in diesem Stadtrat sind Sie doch selbst.
Sehr geehrter Herr Bußmer, im Interesse der weiteren Zusammenarbeit zwischen Ihnen als Bürgermeister und uns als Ratsmitglieder fordern wir Sie auf, uns in der kommenden Ratssitzung darzulegen wie Ihre Äußerungen zu verstehen sind und vor Allem, wen Sie damit gemeint haben. Wir bitten Sie, uns hierüber in der kommenden Sitzung Auskunft zu erteilen.
Michael Wagner - Hans Jörg Krames - Adelheid Wax
Reaktion des Bürgermeisters auf den Offenen Brief (27.03.08)
Sehr geehrter Herr Wagner,
ich habe Ihren "Offenen Brief" am 19. März 2008 erhalten.
Von der Redaktion des Trierischen Volksfreundes wurde ich zu meiner ganz persönlichen Entscheidung hinsichtlich der Bürgermeisterwahl 2008 befragt. Ihre Bewertung und Interpretation meiner persönlichen Äußerung als potenzieller Bürgermeisterkandidat nehme ich zur Kenntnis. Beigefügt übersende ich zu Ihrem besseren Verständnis den gesamten Wortlaut meiner Stellungnahme an die Presse, die aus nachvollziehbaren Platzgründen von der Tageszeitung nur gekürzt abgedruckt werden konnte. In diesem abgedruckten Text habe ich weder den Stadtrat erwähnt, noch das Wort "Berufspolitiker" gebraucht. Ihre emotionale Reflektion ist daher für mich sachlich nicht nachvollziehbar.
Meine persönliche Äußerung als potenzieller Bürgermeisterkandidat erfolgte außerhalb meines Amtes und bedarf keiner weiteren öffentlichen Erklärung im Stadtrat. Der Stadtrat ist kein Forum für Aussagen und Auseinandersetzungen im Hinblick auf Wahlen. Ich bin demgegenüber bereit, in meiner Freizeit in Ihre Fraktion zu kommen und mit Ihnen zu diskutieren.
Ich darf Ihnen aber zu den von Ihnen kritisierten Aussagen grundsätzlich Folgendes erläutern: Ich habe mich seit Amtsantritt stets um eine sachliche und konstruktiv zielführende Zusammenarbeit mit allen im Stadtrat vertretenen Fraktionen bemüht. Ich habe im Laufe der Zeit zunächst mit Bedauern und später auch mit einer gewissen Verärgerung registrieren müssen, dass die sachliche Arbeit bei verschiedenen Ratsmitgliedern in den Hintergrund geraten ist. Entscheidungen, die den Standort Wittlich zweifelsohne voranbringen sollten, wurden aus offenkundig unsachlichen Überlegungen heraus nicht nur in Frage gestellt, sondern teilweise zu boykottieren versucht. Beispielhaft nenne ich nur den Streit um den Abstand zwischen Einkaufszentrum und Postgebäude. Wer dann öffentlich äußert, dass er weiß, was er nicht will, aber ratlos zu dem ist, was er will, sollte sich über kritische Meinungsäußerungen nicht wundern.
Ich bin der Überzeugung, dass in der Zeit meiner Sitzungsführung im Stadtrat jeder zu Wort kam, entgegen der Sitzungsordnung auch mehrmals. Jede Fraktion und jedes Ratsmitglied hatten ausreichend Zeit und Raum für die ausführliche Darlegung ihrer Meinung. Ich habe weder Äußerungen noch Verhalten von der Kommunalaufsicht oder anderen Stellen prüfen lassen. In dem einen oder anderen Fall, hätte ich sicher ausreichend Grund gehabt. Im "politischen Meinungskampf" des Stadtrates habe ich mich immer vom freiheitlichen Gedanken der "Flüchtigkeit des gesprochenen Wortes" leiten lassen. Nur in einem Fall hatte sich ein Ratsmitglied wegen Fehlverhaltens gegenüber einem Gast des Stadtrates bei dem Gast zu entschuldigen. Die Authentizität meiner Sitzungsleitung bezüglich einer stets offenen und ausführlichen politischen Meinungsäußerung zur Tagesordnung nehme ich daher für mich ohne Einschränkung in Anspruch!
In diesem Sinne ist es nicht in meinem Interesse, sich über politische Meinungsäußerungen im Zusammenhang mit Wahlen zu Lasten der Arbeit im Stadtrat zu streiten. Die Ratsarbeit muss für Wittlich neben den Wahlen weiter laufen, so wie das bei allen Wahlen war. Daher sehe ich einer weiteren sachlichen Zusammenarbeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen mit allen Fraktionen zuversichtlich entgegen!
Ralf Bußmer
20 Jahre Stadtverband Bündnis90/Die Grünen in Wittlich: Impressionen
Wir feierten ein "Grünes Fest" am 22. August 2008 ab 17h auf dem Platz an der Lieser
Ute Hahn
Nachbesserungen für die "erweitere Krankenhauslinie" gefordert (17.03.08)
Die Stadtverwaltung wurde in diesem Zusammenhang aufgefordert, mit der Rhein-Mosel-Verkehrsgesellschaft (RMV) die Taktzeiten und insbesondere die Fahrtpause in der Mittagszeit nochmals zu besprechen. Desweiteren ist nach unserer Auffassung der Fahrpreis für die "erweiterte Krankenhauslinie" (ein Stadtbus, so wir er in anderen Städten erfolgreich fährt und wie wir ihn uns gewünscht hätten, ist die derzeitige Linie nicht) mit 1,70 Euro pro Fahrt absolut zu teuer, so dass über andere Preiskategorien zu sprechen ist.
Darüber hinaus ist das Aussehen der Haltestellen absolut unzumutbar. Eine Nachbesserung in diesen Punkten durch die RMV, die immerhin rund 27 000 Euro im Jahr für die Linie erhält, ist dringend vonnöten
25-jährige Mitgliedschaft von Michael Wagner - Wir gratulieren !
Für seine 25-jährige Mitgliedschaft in der Partei wurde Michael Wagner
anlässlich der Mitgliederversammlung geehrt; von links nach recht:
Stadtverbandssprecher Hans Jörg Krames, Michael Wagner,
Stadtverbandssprecherin Ute Hahn
Trierischer Volksfreund vom Montag, 18.02.08: "Sehr aktuelle Seite ..."
"Ihre ebenfalls beim Thema Haushalt der Stadt Wittlich ablehnende Haltung tun die Bündnis90/Grünen auf ihrer sehr aktuellen Seite kund"...
So würdigte der "Trierische Volksfreund" in einem am 18.02.08 erschienenen Artikel die neue Internetseite unseres Stadtverbandes sowie der Stadtratsfraktion.
Wir wollen die Internetnutzer und Besucher/innen unserer Seiten auch zukünftig weiterhin über aktuelle Themen, Initiativen und Beschlüsse der Stadtpolitik sowie über Veranstaltungen und Aktivitäten der Partei informieren. Aber nicht nur über das Internet können sich die Bürgerinnen und Bürger über unsere Politik informieren.
Auf Antrag der Fraktion von Bündnis90/ Die Grünen hat der Stadtrat Ende des vergangenen Jahres beschlossen, die Fraktionen der im Stadtrat vertretenen Parteien in der "Wittlicher Rundschau" einmal im Monat zu Wort kommen zu lassen.
Unsere Partei steht für eine möglichst große Transparenz bei allen Themen, die unsere Stadt betreffen sowie für die Wittlicher Bürger/innen von Belang sind.
Daran wollen wir kontinuierlich weiterarbeiten. Zum Wohle unserer liebenswerten Stadt.
Hans-Jörg Krames
Bündnis90/Die Grünen für Mehrzweckhalle in Wittlich (15.02.08)
Die CDU, so Michael Wagner, habe mit ihrem Festhalten an einer Stadthalle viel zu lange eine sinnvolle und machbare Mehrzeckhalle blockiert. Sie habe bisher nicht gesagt, wie eine Stadthalle zu finanzieren ist. Phantasiehallen ohne Finanzierungskonzept und vor allem ohne eine nachvollziehbare Folgekostenberechnung bringen Wittlich nicht weiter.
Mit der jetzt durch das Land in Aussicht gestellten Mehrzweckhalle könnte endlich in Wittlich die seit vielen Jahren bekannte Lücke im Bereich größerer Kultur- und Festveranstaltungen geschlossen werden und das Trainingsangebot für Schüler und Vereinssportler verbessert werden. Die hierfür notwendigen Kosten sind nach Kenntnis der Fraktion überschaubar und belasten den städtischen Haushalt nicht in dem Maße, wie eine Phantasiestadthalle. Die Vergangenheit habe gezeigt, so Wagner weiter, dass die Planungen für eine Stadthalle in Wittlich bisher immer aus dem Ruder gelaufen ist und zur Aufgabe des jeweiligen Konzeptes geführt habe. Hierbei sei viel Geld in Architektenwettbewerbe und Vorplanungen geflossen, dass die Stadt sinnvoller an anderer Stelle hätte einsetzen können.
Die Fraktion appellierte an die bisherigen Befürworter einer Stadthalle, jetzt endlich den notwendigen Realismus aufzubringen und sich der machbaren Mehrzweckhalle mit aller Kraft zu widmen. Mit dieser Mehrzweckhalle ist Wittlich in der Lage, die schon lange erkannte Lücke im Bereich Sport zu füllen und gleichzeitig den Wunsch nach einem angemessen großen Veranstaltungsraum zu erfüllen.
Grüne wünschen Änderungen am Entwurf einer Passage Altneugasse (27.01.08)
Der in der letzten Stadtratssitzung vorgelegte Entwurf für einen Durchbruch zur Altneugasse fand nicht die Zustimmung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Insbesondere die von der Architektin vorgestellte Variante einer Passage zur Altneugasse hielten wir für nicht sinnvoll.
Die geplante Variante sah vor, eine Passage nur aus Richtung Neustrasse in einer Breite von 2,50 m auszubilden. Aus Richtung Altneugasse kommend sollte der Durchgang nur noch in einer Breite von 1,30m ausgebaut werden. Damit wäre ein wesentliches Ziel der städtebaulichen Zielsetzung des Stadtrates nicht erfüllt, so der Fraktionssprecher Michael Wagner in seiner Stellungnahme zu diesem wichtigen Tagesordnungspunkt.
Mit dem Durchbruch zur Altneugasse war die Hoffnung des Stadtrates verbunden, eine deutliche Sichtbeziehung zwischen Neustrasse und Altneugasse herzustellen und somit sowohl eine städtebauliche aber auch wirtschaftliche Entwicklung in diesem schwierigen Bereich in Gang zu bringen. Die in diesem Bereich aufgetretenen Schwierigkeiten im Bereich der Wohnansiedlungen und der nachlassenden Geschäftstätigkeit erfordern ein zügiges, aber nicht zu vorschnelles Handeln. Der vorgestellte Entwurf entspricht nach unserer Ansicht nicht den Vorgaben, die im Rahmen der Ausschreibung durch die Stadt gemacht worden sind.
Hiernach war im Ausschreibungstext eine Passage in einer Breite von 2,50m bis 3m gefordert worden. Im vorgestellten Entwurf war aber nur der vordere Teil zur Neustrasse in einer Breite von 2,50m ausgebaut. Zur Altneugasse hin sollten es nur noch 1,30m sein. Dies wäre nach Ansicht der Fraktion zu wenig, um eine wirkliche Sichtbeziehung herzustellen, als auch einen Begegnungsverkehr von zwei Seiten möglich zu machen. Der Fraktionssprecher wünschte sich daher, dass der Investor und die Architektin ihren Entwurf nochmals überdenken sollten.
Einem entsprechenden Antrag, der Planerin nochmals Gelegenheit zur Überarbeitung ihres ansonsten vernünftigen und unstrittigen Entwurfes zu geben, stimmte die Fraktion daher einstimmig zu.
Fürstenhof steht nicht im Einklang mit einer städtebaulichen Gesamtkonzeption Oberstadt (27.01.08)
Der in gleicher Sitzung zu beratende Bebauungsplanentwurf Fürstenhof und die Zusammenstellung der Anregungen und Bedenken im Planungsverfahren lehnte die Fraktion aus grundsätzlichen Bedenken generell ab. Die Fraktion wollte damit deutlich machen, dass man weder mit der Zielstellung, noch mit der Größe und schon gar nicht mit den zusätzlich geschaffenen Gewerbeflächen in diesem Objekt einverstanden ist. Auch wenn in der Sitzung die Mehrheit der Ratsmitglieder die Ansicht eines betroffenen Bürgers nicht teilen konnten, dass das Objekt für die Anwohner des Unteren Sehlemet zu massig seinen, sieht dies die Fraktion Bündnis90/Die Grünen genau so.
Mit dem Bebauungsplan Fürstenhof wird der gesamte Bereich Oberstadt einseitig und gebietsprägend überplant. Eine Gesamtplanung für das Gebiet wird aber erst im weiteren Planungsabschnitt angedacht werden. Dies hatte die Fraktion schon zu Beginn der Diskussion um den Fürstenhof kritisiert. Diese Vorgehensweise ist weder zukunftsorientiert noch aus stadtentwicklungspolitischer Sicht ganzheitlich, stellte die Fraktion klar.
Darüber hinaus werden in dem Objekt annähernd weitere 1000qm Gewerbefläche geschaffen, die so nicht in das Konzept einer innerstädtischen Entwicklung passen und den Standort Innenstadt zusätzlich belasten. Diese Entwicklung wollen wir so nicht mittragen und haben aus diesem Grund das Planvorhaben und den Bebauungsplan abgelehnt.
Anträge zum Haushalt der Stadt Wittlich für 2008
Viel Platz zum Träumen ... ein Bericht des Trierischen Volksfreund vom 19. Januar 2008
Seit dem 10. Dezember gibt es die Stadtbuslinie 306. Bis zum Jahreswechsel konnte jeder sogar kostenlos damit fahren. Sie rollt in einer Art "Acht" mit Schnittpunkt am Zentralen Busbahnhof (Zob) als einjähriges Probeprojekt durch die Stadt und löst die frühere "Krankenhauslinie" ab. Gestartet hatte die Diskussion um einen Stadtbus die Grünen-Fraktion, die ihre Ursprungs-Idee nicht wiedererkennt.
Von acht bis 11.45 Uhr bekommt ein normaler Linienbus der Rhein-Mosel-Verkehrsgesellschaft (RMV) die Nummer 306 und wird zum Stadtbus. Dann ist Pause, ab 14.28 Uhr rollt er wieder, bis 18.13 Uhr. Bei der "306-Fahrt" am Mittwochnachmittag steigt nur die Presse ein. Die Grünen-Kommunalpolitiker Ute Hahn und Hans-Jörg Krames folgen. "Normale" Fahrgäste warten später im Klausener Weg: ein Rentnerpaar. "Wir fahren alle acht Tage zu Real. Zum Stöbern", sagt die Dame. Später nutzt ein Herr den Stopp am Krankenhaus, und drei Schüler wollen zum Peter-Wust-Gymnasium. Dass sie im "Stadtbus" sitzen, wissen sie nicht. Zwei von ihnen sagen: "Für den Nachmittagsunterricht ist das praktisch und angenehm. Morgens im Schülerverkehr sind die Busse ja total überfüllt." Sie können die Schülerkarte nutzen. Auch mit Schwerbehindertenausweis oder Monatskarte (48 Euro für Wittlich) ist die Fahrt frei. Ansonsten kostet der Einzelfahrschein 1,70 Euro. Busfahrer Frank Winter glaubt, dass sei manchem zu viel. An den meisten Haltestellen kann er sich den Stopp sparen. Niemand wartet. "Der Fahrplan ist unglücklich. Zielgruppe sind ältere Menschen. Und wer am Zob einsteigt und zum Krankenhaus will, muss erst die Runde durchs Industriegebiet nehmen, das müsste umgekehrt sein", sagt Ute Hahn, Grünen-Stadtverbands-Sprecherin.
Auch wer vor acht Uhr zur Arbeit muss, kann den Bus nicht nutzen. Hans-Jörg Krames, für die Grünen im Stadtrat, findet das Konzept "eine Frechheit. Wir wollten einen kleineren Bus, feste Taktzeiten und vor allem eine Anbindung der Stadtteile." Seine Fraktion sei enttäuscht, dass letztendlich die Krankenhauslinie, die nicht zufriedenstellend funktionierte, nur umstrukturiert worden sei. Ihr Vorschlag war gründlich geprüft worden. Ihr Wunsch-System für rund 300 000 Euro im Jahr, von dem die Stadt theoretisch 150 000 Euro zu tragen gehabt hätte, war von der Ratsmehrheit als zu teuer abgelehnt worden.
Kritik an fehlender Werbung und den Haltestellen
Für das Probejahr der Linie 306 zahlt die Stadt 26 500 Euro an die RMV. Beim Praxistest im so gut wie leeren Bus meint Hans-Jörg Krames auch: "Mehr Werbung wäre gut gewesen: mit einem Fest, Plakaten, Luftballons." Auch kritisiert er den Zustand der Haltestellen: Entweder fehle eine Bank oder sie sei verschmutzt: "Das wirkt unfreundlich und müsste besser gepflegt werden." Kurz vor Ende der Stadtrundfahrt am Zob ist der Bus längst wieder leer, von Kommunalpolitikern, Presse und Fahrer einmal abgesehen.
Meinung
Eine Nummer zu groß
Wer Autofahrer ist, steigt kaum um auf einen Bus und die Umstände, die der mit sich bringt. Wer jung ist, marschiert oder fährt Rad. Für die Zielgruppe ältere Menschen ist der neue Stadtbus wohl auch nicht attraktiv. Die, die nicht per Ausweis kostenlos fahren, schreckt womöglich auch der Preis, immerhin 3,40 Euro hin und zurück, fast sieben Mark. Die Routen sind weniger umständlich, als man meint, da der Bus nur da hält, wo jemand wartet. Eine Testfahrt etwa zum Vergnügen als Stadterkundung der etwas anderen Art kann man nur empfehlen. Leider ist die Stadtbuslinie am Zob als Fahrplan nicht extra ausgehängt. Vielleicht brächte das etwas mehr Aufmerksamkeit. So wie jetzt umgesetzt, reißt das System niemanden "vom Hocker" und bleibt "gut gemeint". Die Ursprungsidee hätte wohl mehr Mitfahrer gewinnen können. Doch die Kosten sind hoch und politisch nicht gewollt. Zwar sind die Jahresnutzerzahlen noch abzuwarten, aber es scheint, als sei die jetzige Investition der Beleg eines guten Willens, nicht mehr und nicht weniger. Dafür sind "nur" 26 500 Euro im Jahr auch zu viel.
Extra Zahlen und Daten
Laut Pressesprecher der Stadtverwaltung, Ulrich Jacoby, liegen "keine Zählergebnisse oder Erkenntnisse zum Umfang der Inanspruchnahme vor". Mit der RMV sei vereinbart, dass Zahlen pro Quartal vorgelegt werden. Für die Linie zum Krankenhaus zahlte man laut Hans-Jörg Krames 23 600 Euro an die RMV. Der neue Betrag 26 500 Euro gelte für das auf ein Jahr befristete Pilotprojekt. Reaktionen zum neuen Stadtbussystem lägen der Stadt nicht vor.
"Grüne Zukunftswerkstatt" - Impressionen (12/07)
Die Angsthasen - Gemeinsamer Antrag von Bündnis90/Die Grünen und SPD abgelehnt (11/07)
Die Fraktionen CDU und FDP sowie Bürgermeister Ralf Bußmer stimmten in der vergangenen Stadtratssitzung gegen einen gemeinsamem Antrag von Bündnis90/Die Grünen und SPD, den Paragraphen 15 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates ersatzlos zu streichen. Dieser Satz schreibt vor, dass Sachanträge, die aufgrund eines Antrages auf die Tagesordnungen gesetzt wurden, zunächst ohne Aussprache zur Vorberatung in den zuständigen Fachausschuss verwiesen werden.
Es bleibt also weiterhin bei der alten Regelung, dass Fraktionsanträge erst öffentlich beraten und diskutiert werden, wenn sich vorher die Fachausschüsse mit den Anträgen beschäftigt haben.
Anträge können somit vom Antragssteller im Rat auch zukünftig nur vorgetragen werden. Sie werden dann automatisch in den jeweiligen Ausschuss zur meist nicht-öffentlichen Vorberatung verwiesen. Damit scheiterten SPD und Grüne, die diese Besonderheit der Wittlicher Geschäftsordnung abschaffen wollten.
Vor was haben CDU, FDP und Bürgermeister eigentlich Angst? Wo bleibt die vielbeschworene Transparenz?
Mit der Zustimmung zum Antrag von Bündnis90/Die Grünen und SPD hätten die ablehnenden Fraktionen und der Bürgermeister einen kleinen Beitrag gegen die Politikverdrossenheit leisten können. Aber sie haben es offensichtlich nicht verstanden oder wollten es nicht verstehen. Schade!
Bundesweite Aktionstour für "gentechnikfreie Landwirtschaft" in Wittlich (07/07)
**Pressemittelung von Online Netzwerk Campact**
Seit wenigen Wochen liegt der Entwurf für ein neues Gentechnik-Gesetz vor. Er übertrifft unsere schlimmsten Befürchtungen! Er gefährdet die Zukunft der gentechnikfreien Landwirtschaft. Mit einer bundesweiten Aktionstour vom 23. Juni bis 1. Juli 2007 wollen wir die 25 für die Novellierung des Gesetzes wichtigsten Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen zur Rede stellen. Sie sollen Stellung für den Schutz der gentechnikfreien Landwirtschaft zu beziehen. Die Tour organisiert das Online-Netzwerk Campact (http://www.campact.de) zusammen mit vielen weiteren Umwelt- und Bioverbänden.
Wir werden auch zu Ihnen in den Wahlkreis kommen. Sie setzen sich als Kommunalpolitiker für wichtige gesellschaftliche Fragen ein. Deshalb möchte ich Sie einladen, am 24.6. um 10:30 Uhr auf dem Marktplatz in Wittlich mit dabei zu sein.
Wo liegt das Problem?
Gentechnik-Produzenten soll erlaubt werden, ganz legal die Ernte von Nachbarn bis zu 0,9% mit Gentechnik zu verunreinigen, ohne dass sie dafür haftbar gemacht werden können. Schleichend zieht Gentechnik in unsere Lebensmittel ein. Wir können uns nicht mehr sicher sein, dass Gentechnik bei uns nicht auf den Teller kommt.
Außerdem: Gentechnikfrei arbeitende Bauern sollen für Schäden zahlen,die ihnen Gentechnik-Produzenten zufügen. Bauern mit gentechnisch verunreinigter Ernte gehen leer aus, wenn niemand bereit ist, die belasteten Produkte zu kaufen. Die meisten Lebensmittelverarbeiter verlangen erheblich strengere Grenzwerte als 0,9%.
Die Aktionsidee Ende Juni werden in den 25 Wahlkreisen medienwirksam Großplakatwände mit einem Bild der Abgeordneten installiert. Darauf die Frage: "Gentechnik im Essen per Gesetz! Machen Sie da mit?". Anschließend führt eine bundesweite Aktionstour durch die 25 Wahlkreise. Wir haben alle Bundestagsabgeordneten in diesen Wahlkreisen aufgefordert, in einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung Stellung zu beziehen.
Mehr Infos hier:
Tag der erneuerbaren Energien in Wittlich (06/07)
Großes Interesse zeigten die Passanten bei den Themen "Stadtbus Wittlich" und "Stromwechsel", die die Stadtratsfraktion sowie der Stadtverband von Bündnis90/ Die Grünen in den Mittelpunkt ihres Informationsstandes zum "Tag der erneuerbaren Energien" stellten. Knapp 80 Unterstützerunterschriften wurden nach drei Stunden für ein Stadtbussystem gezählt. Ferner informierten sich viele Bürgerinnen und Bürger über die Möglichkeit eines Stromanbieterwechsels sowie über aktuelle Themen der Wittlicher Kommunalpolitik.
