17.12.23 –

Wir haben als drittgrößte Fraktion immer den Vorteil – oder auch den Nachteil, je nachdem, wie man es sehen möchte – dass die Zahlen schon ausführlich präsentiert und kommentiert wurden, wenn wir mit unserer Rede dran sind. Aus diesem Grund werde ich mir das jetzt sparen und einige andere Schwerpunkte setzen.

Den Haushaltsausgleich hinzubekommen, war nicht immer schön, weder für uns in den Ausschüssen noch für den Kämmerer und die anderen Verantwortlichen in der Verwaltung. Das Ergebnis können wir uneingeschränkt mittragen.

Es ist abzusehen, dass auch in den kommenden Jahren der Haushaltsausgleich schwierig werden wird. Neben externen Faktoren werden auch die Abschreibungen für das Schwimmbad den Haushalt belasten; wir werden erneut abwägen müssen, in welchem Umfang wir Leistungen kürzen und/oder die Einnahmensituation verbessern müssen.

Mit Bezug auf die Verbesserung der Einnahmensituation sehen wir als möglichen Ansatzpunkt Anpassungen bei der Parkraumbewirtschaftung. Aktuell ist diese nicht kostendeckend, das sollte sie aber mindestens sein. Lieber noch wäre uns, wenn wir Erträge erwirtschaften könnten, mit denen wir z.B. das Wittlich Shuttle besser ausbauen könnten. Wichtig wäre uns in diesem Zusammenhang auch, mögliche Steuerungswirkungen mit in die Betrachtung einzubeziehen, um gegebenenfalls Verkehre, gezielt lenken zu können.

Aber zurück zum Haushaltsplan für das Jahr 2024: Hätten wir keinen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, es wurde schon mehrfach erwähnt, hätte das dazu geführt, dass die Kommunalaufsicht unsere freiwilligen Leistungen hätte kürzen oder streichen können.

Jetzt könnte man einwenden, freiwillig sei gleichbedeutend mit verzichtbar. Es sind aber gerade die freiwilligen Leistungen, die Menschen verbinden und ihnen Freude bringen können, und das ist am Ende vielleicht beinahe ebenso wichtig, wie die Pflichtaufgaben.

Freiwillig bedeutet: Die Bücherei, die Kirmes, das WILaVie einschließlich der Jugendarbeit, die Kulturausgaben, das Familiengrundschulzentrum, aber auch Vorhaben wie das Klimaschutzkonzept oder das Mobilitätskonzept.

Verbindendes und Freudiges scheint mir in diesen Zeiten besonders wichtig zu sein. Es hat den Anschein, dass immer mehr Menschen verlernen, sich zu freuen, dass Empathie für die Situation anderer verloren geht, dass wir uns, auch hier, in einer Kleinstadt, immer weniger als Gemeinschaft fühlen. Aus all diesen Gründen sind freiwillige Leistungen alles andere als verzichtbar. 

Und wenn ich schon beim Thema Gemeinschaft bin: Uns als Fraktion und als Rat wird von der Öffentlichkeit ja oft vorgehalten, wir würden zu wenig streiten. Ich glaube, Streit gibt es grade um uns herum genug. Da dies die letzte Haushaltsrede in dieser Ratsperiode möchte ich, bewusst ohne meine Fraktion allzu sehr hervorzuheben, eine kurze Bilanz der letzten fünf Jahre ziehen:

Viele der eben erwähnten freiwilligen Leistungen sind in diesen letzten fünf Jahren im Diskurs mit den anderen Fraktionen erst entstanden: Einige davon haben wir angestoßen, andere nicht. Rückblickend haben wir die meisten unserer Ziele erreichen oder uns zumindest annähern können, was natürlich nicht heißt, dass wir jetzt fertig sind und keine Handlungsbedarfe mehr sehen.

Wir haben jederzeit versucht, im Wege kompromissgeleiteter Entscheidungen Dinge zu verbessern und die Aspekte, die uns wichtig waren, in die verschiedenen Projekte einzubringen. Das gilt sicher genauso für die anderen Fraktionen. Wir konnten natürlich nicht 1:1 alle unsere Vorstellungen verwirklichen, gerade das ist ja aber auch das Wesen einer Demokratie, dass sie über die notwendige Kompromissfindung die Extreme abschleift und damit Stabilität ermöglicht. Aber wir haben miteinander diskutiert, teilweise hitzig, teilweise „nur“ über Schwerpunkte oder Kleinigkeiten, aber in meiner Wahrnehmung immer respektvoll.

Schlimm ist, wenn man aufhört sich auseinanderzusetzen und glaubt, die einzige, allein gültige Wahrheit gefunden zu haben, die um jeden Preis umgesetzt werden muss. Schlimm ist auch, wenn man andere Menschen und ihre Sorgen und Standpunkte nicht mehr ernst nimmt. Beides war in den letzten fünf Jahren hier nicht der Fall. Ich glaube, wir als Fraktion und wir als Rat können auf das, was wir in den letzten fünf Jahren erreicht und geschaffen haben, mit einem guten Gefühl zurückblicken. Positiv möchte ich auch bewerten, dass zu jeder bedeutenden Entscheidung, die der Rat getroffen hat, insbesondere auch zu den kontrovers diskutierten, im Vorfeld immer eine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat, in der jede und jeder die Möglichkeit hatte, seine/ihre Anregungen und Kritik zu äußern. Vieles davon findet sich in den bereits umgesetzten Projekten wieder. Auch das ist ein wichtiger Bestandteil von Demokratie.

In diesem Sinne möchte ich mich bei Ihnen allen sehr herzlich bedanken und wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute im Neuen Jahr.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Stefanie Pützer-Queins

17.12.23 –

Wir haben als drittgrößte Fraktion immer den Vorteil – oder auch den Nachteil, je nachdem, wie man es sehen möchte – dass die Zahlen schon ausführlich präsentiert und kommentiert wurden, wenn wir mit unserer Rede dran sind. Aus diesem Grund werde ich mir das jetzt sparen und einige andere Schwerpunkte setzen.

Den Haushaltsausgleich hinzubekommen, war nicht immer schön, weder für uns in den Ausschüssen noch für den Kämmerer und die anderen Verantwortlichen in der Verwaltung. Das Ergebnis können wir uneingeschränkt mittragen.

Es ist abzusehen, dass auch in den kommenden Jahren der Haushaltsausgleich schwierig werden wird. Neben externen Faktoren werden auch die Abschreibungen für das Schwimmbad den Haushalt belasten; wir werden erneut abwägen müssen, in welchem Umfang wir Leistungen kürzen und/oder die Einnahmensituation verbessern müssen.

Mit Bezug auf die Verbesserung der Einnahmensituation sehen wir als möglichen Ansatzpunkt Anpassungen bei der Parkraumbewirtschaftung. Aktuell ist diese nicht kostendeckend, das sollte sie aber mindestens sein. Lieber noch wäre uns, wenn wir Erträge erwirtschaften könnten, mit denen wir z.B. das Wittlich Shuttle besser ausbauen könnten. Wichtig wäre uns in diesem Zusammenhang auch, mögliche Steuerungswirkungen mit in die Betrachtung einzubeziehen, um gegebenenfalls Verkehre, gezielt lenken zu können.

Aber zurück zum Haushaltsplan für das Jahr 2024: Hätten wir keinen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, es wurde schon mehrfach erwähnt, hätte das dazu geführt, dass die Kommunalaufsicht unsere freiwilligen Leistungen hätte kürzen oder streichen können.

Jetzt könnte man einwenden, freiwillig sei gleichbedeutend mit verzichtbar. Es sind aber gerade die freiwilligen Leistungen, die Menschen verbinden und ihnen Freude bringen können, und das ist am Ende vielleicht beinahe ebenso wichtig, wie die Pflichtaufgaben.

Freiwillig bedeutet: Die Bücherei, die Kirmes, das WILaVie einschließlich der Jugendarbeit, die Kulturausgaben, das Familiengrundschulzentrum, aber auch Vorhaben wie das Klimaschutzkonzept oder das Mobilitätskonzept.

Verbindendes und Freudiges scheint mir in diesen Zeiten besonders wichtig zu sein. Es hat den Anschein, dass immer mehr Menschen verlernen, sich zu freuen, dass Empathie für die Situation anderer verloren geht, dass wir uns, auch hier, in einer Kleinstadt, immer weniger als Gemeinschaft fühlen. Aus all diesen Gründen sind freiwillige Leistungen alles andere als verzichtbar. 

Und wenn ich schon beim Thema Gemeinschaft bin: Uns als Fraktion und als Rat wird von der Öffentlichkeit ja oft vorgehalten, wir würden zu wenig streiten. Ich glaube, Streit gibt es grade um uns herum genug. Da dies die letzte Haushaltsrede in dieser Ratsperiode möchte ich, bewusst ohne meine Fraktion allzu sehr hervorzuheben, eine kurze Bilanz der letzten fünf Jahre ziehen:

Viele der eben erwähnten freiwilligen Leistungen sind in diesen letzten fünf Jahren im Diskurs mit den anderen Fraktionen erst entstanden: Einige davon haben wir angestoßen, andere nicht. Rückblickend haben wir die meisten unserer Ziele erreichen oder uns zumindest annähern können, was natürlich nicht heißt, dass wir jetzt fertig sind und keine Handlungsbedarfe mehr sehen.

Wir haben jederzeit versucht, im Wege kompromissgeleiteter Entscheidungen Dinge zu verbessern und die Aspekte, die uns wichtig waren, in die verschiedenen Projekte einzubringen. Das gilt sicher genauso für die anderen Fraktionen. Wir konnten natürlich nicht 1:1 alle unsere Vorstellungen verwirklichen, gerade das ist ja aber auch das Wesen einer Demokratie, dass sie über die notwendige Kompromissfindung die Extreme abschleift und damit Stabilität ermöglicht. Aber wir haben miteinander diskutiert, teilweise hitzig, teilweise „nur“ über Schwerpunkte oder Kleinigkeiten, aber in meiner Wahrnehmung immer respektvoll.

Schlimm ist, wenn man aufhört sich auseinanderzusetzen und glaubt, die einzige, allein gültige Wahrheit gefunden zu haben, die um jeden Preis umgesetzt werden muss. Schlimm ist auch, wenn man andere Menschen und ihre Sorgen und Standpunkte nicht mehr ernst nimmt. Beides war in den letzten fünf Jahren hier nicht der Fall. Ich glaube, wir als Fraktion und wir als Rat können auf das, was wir in den letzten fünf Jahren erreicht und geschaffen haben, mit einem guten Gefühl zurückblicken. Positiv möchte ich auch bewerten, dass zu jeder bedeutenden Entscheidung, die der Rat getroffen hat, insbesondere auch zu den kontrovers diskutierten, im Vorfeld immer eine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat, in der jede und jeder die Möglichkeit hatte, seine/ihre Anregungen und Kritik zu äußern. Vieles davon findet sich in den bereits umgesetzten Projekten wieder. Auch das ist ein wichtiger Bestandteil von Demokratie.

In diesem Sinne möchte ich mich bei Ihnen allen sehr herzlich bedanken und wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute im Neuen Jahr.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Stefanie Pützer-Queins