Aktuelles aus dem Stadtverband
Neue Verzögerung um St. Paul durch Bündnis90/Die Grünen
Trierischer Volksfreund: "Kreisgrüne freuen sich auf Mainz"
Rede Ute Hahn zum Neujahrsempfang 2011 in Wittlich, Alter Bahnhof
Ute Hahn als Direktkandidatin für den Landtag gewählt
Neuer Vorstand gewählt & Jugendparlament
Neue Verzögerung um St. Paul durch Bündnis90/Die Grünen (22.02.11)
Erwiderung auf einen Leserbrief im Volksfreund, von Herrn Pesch, Frau Schoppe,
Herrn Schmitt-Kölzer, Frau Klee und Frau Wirtz als Mitglieder der Ehrenamtsagentur
Sehr geehrte Damen und Herren,
sie haben in der vergangenen Woche im Volksfreund einen Leserbrief veröffentlich sinngemäß mit dem Inhalt "Neue Verzögerung um St. Paul durch Bündnis90/Die Grünen".
Zu diesem Leserbrief erlaube ich mir mit heutigem Schreiben folgende Antworten. Ihren Leserbrief habe ich mit großem Interesse gelesen. Sie werfen uns vor, dass wir mit unserer Forderung nach einer Bürgerversammlung ein privates Investorenprojekt zusätzlich blockieren wollen und die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger dies nicht mehr versteht. Hierauf möchte ich Ihnen als Fraktionssprecher von Bündnis90/Die Grünen antworten. Als wir als Stadträte das erste Mal vom dem Projekt St. Paul erfahren haben, war mit keinem Wort von einem Bauabschnitt zwei die Rede. Immer ging es zunächst um den ersten Bauabschnitt mit der Verwertung und Überplanung der vorhandenen Gebäude. Hierzu wurden auch im Stadtrat entsprechende Beschlüsse einstimmig! gefasst.
Erst mit der Beschlussfassung über die Gebietsentwässerung und Versorgung tauchte die Frage auf, warum man denn für den ersten Bauabschnitt Versorgungsleitungen benötigt die für mehr als Tausend Einwohnergleichwerte ausgelegt waren. Hierzu muss man wissen, dass ein Einwohnergleichwert als Bezugsgröße für die Versorgung eines Gebietes einem Einwohner entspricht. Aus dieser Diskussion wurde dann deutlich, dass es sich in St. Paul nicht nur um einen ersten Bauabschnitt handelt, sondern auch noch um einem zweiten, mit völlig neuen und bis dahin im Stadtrat nie vorgestellten Inhalten und Dimensionen. Es ist die Rede von mehr als 400 Menschen, die in Ein- und Mehrfamilienhäusern leben sollen, einer Klinik mit 120 Betten und dem entsprechenden Personal, Dienstleistern und Ähnlichem. In der Summe ergibt dies eine Einwohnerzahl die nicht weit entfernt ist von den Tausend, die einmal im Stadtrat genannt wurden. Folgt man den inhaltlichen Vorgaben, die durch den Investor vorgetragen wurden, dann geht es auch um eine möglichst große Unabhängigkeit bis hin zur Autarkie, was wiederum eine erhebliche Veränderung des gesamten Plangebietes und der städtebaulichen Überlegungen der Stadt Wittlich zur Folge hat. Von den strukturellen und Landwirtschaftlichen Fragestellungen ganz zu schweigen.
Sie werden mir daher zugestehen müssen, dass ich als gewählter Vertreter der Stadt und langjähriges Bauausschussmitglied einigermaßen erstaunt war über diese inhaltlichen Überlegungen und die Vorgehensweise. Als Grüne haben wir uns in den vergangenen Jahren immer stark gemacht dafür, dass Wittlich eine klare und strukturierte Stadtentwicklungspolitik verfolgen sollte. Diese Haltung haben wir nicht nur bei St. Paul so vorgetragen sondern auch bei vielen anderen Projekten, die ohne planerische Vorüberlegung einfach so umgesetzt werden sollten. Es gehört zu einer nachhaltigen, und an den Bedürfnissen aller Menschen in Wittlich orientierten Grundhaltung, Stadtentwicklung nicht situativ zu gestalten. An einem Projekt hängen immer viele Faktoren, die es bei einer Abwägung zu berücksichtigen gilt. Hierzu zählen der Verkehr, die begleitenden Infrastrukturvorhaben, die Bevölkerungsentwicklung, Fragen der sozialen Einbindung der Menschen in die Gesamtstadt, die Betrachtung der Auswirkungen einer Baugebietsausweisung auf schon begonnene Vorhaben in der Stadt.
Besonders wichtig ist es aus unserer Sicht aber auch, die Auswirkungen des demographischen Wandels in unserer Stadt zu bewerten und die richtigen Schlussfolgerungen hieraus zu ziehen. Wittlich hat nach unserer Meinung, aber auch aus fachlicher Sicht noch erhebliche Anstrengungen zu unternehmen, um den Veränderungen angemessen begegnen zu können. Der Stadtteil Lüxem hat beispielhaft gezeigt, wie man diese Fragen für die Zukunft angehen kann. Hier wurde ein Dorfentwicklungskonzept angepackt und mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt. Eine der zentralen Fragestellungen war auch hier wie man dem demographischen Wandel begegnen kann. Mehrgenerationenwohnen war das Thema. Allerdings unter anderen Voraussetzungen.
Diese Entwicklung gilt im Übrigen für nahezu alle Stadtteile Wittlichs und der Kernstadt in gleicher Weise. Ich selbst lebe seit fast zwanzig Jahren in Wengerohr und kenne die Struktur des Stadtteils sehr gut. Auch hier gibt es große Wohnbereiche, in denen in den folgenden Jahren erhebliche Veränderungen stattfinden werden. Hierauf müssen und wollen wir eine Antwort finden, wenn wir nicht eine ähnliche Entwicklung nehmen wollen wie in vielen Gemeinden des Landkreises. Das von Vertreterinnen Ihrer Organisation immer wieder vorgebrachte Argument, da gehen ja sowieso keine älteren Menschen hin, ist falsch. Gerade in gewachsenen Strukturen lassen sich aus unserer Sicht am ehesten Formen des Zusammenlebens organisieren. Alle mir bekannten und in der bundesweiten Fachöffentlichkeit bekannt gewordenen Projekte des Mehrgenerationenwohnes finden in gewachsenen Wohnquartieren und Stadtteilen statt und dies nicht ohne Grund!!! Denn es gilt, geeignete Anstrengungen zu unternehmen, um junge und alte Menschen vor Ort zusammen zu halten, damit diese Wohnquartiere nicht veröden, oder gar aussterben. Diesen Zielstellungen fühlen wir uns sehr verpflichtet und betrachten sie als Teil einer nachhaltigen und zukunftsweisenden Stadtentwicklung.
Es geht uns also nicht, wie sie immer wieder unzulässig behaupten, um die Frage, ob Grüne etwas gegen Mehrgenerationenwohnen hätten. Dies ist falsch und wird auch nicht dadurch wahrer, dass sie es in der Öffentlichkeit unreflektiert wiederholen. Ein Mehrgenerationendorf, also einen neuen Stadtteil, auf der „Grünen Wiese“ zu entwickeln ist aus stadtplanerischer Sicht zumindest sehr gut zu überlegen und abzuwägen. Diesen Anspruch zu haben, ist weder „Fortschrittsfeindlich“ noch Ausdruck einer Verzögerungstaktik. Gerade Ihnen sollte doch daran gelegen sein, eine begründete und getragene Entscheidung vom Wittlicher Stadtrat zu bekommen. In Zeiten, in denen man der Politik vorwirft, sie mache ja ohnehin was sie wolle, erscheint es mir sehr anmaßend zu sein, den Wunsch nach einer ausreichenden Beteiligung und Beratung als Verzögerungstaktik abzutun. Wir wollen angemessen und ohne Druck eines privaten Investors und einer Interessensgruppe alle Argumente abwägen und beraten. Hierzu benötigen wir Zeit! Leider haben wir die volle inhaltliche Dimension des zweiten Bauabschnittes ja nun nicht gerade frühzeitig auf den Tisch bekommen! Wir sind auch keine Berufspolitiker die rund um die Uhr nur Politik gestalten. Wir sind Fachlaien, die sich ihre Entscheidung nicht einfach machen!
Es ist schon unerhört, wenn Sie in der Öffentlichkeit den Eindruck erwecken wollen, als wollten wir aus wahltaktischen Gründen eine Entscheidung verhindern. Verehrte Damen und Herren, wir sitzen im Stadtrat von Wittlich!! Der wurde vor zwei Jahren gewählt!! Ein Blick in unser Wahlprogramm würde Ihnen zeigen, dass wir Stadtentwicklungsfragen ganz oben auf unserer Agenda hatten und haben. Insofern befinden wir uns im Einklang mit unseren programmatischen Aussagen und benötigen keinen Landeswahlkampf, um unsere Inhalte darzustellen. Die Entscheidung über St. Paul ist mit Nichten eine Landespolitische Entscheidung! Es entscheidet der Rat der Stadt Wittlich, in dem wir immerhin mit vier Abgeordneten vertreten sind und nach eingehender, umfassender und unabhängiger Beratung mitabstimmen.
Es ist auch nicht verwerflich, wenn der Stadtverband Bündnis90/Die Grünen für eine Bürgerversammlung wirbt, die von der Stadt organisiert werden sollte. Bisher hat es offiziell eine solche Veranstaltung nicht gegeben!! Es gab immer nur Informationsveranstaltungen des Investors für Interessierte und Räte!! Auch hier würde ein Blick in unser Wahlprogramm Aufklärung bringen. Wir haben bei den Kommunalwahlen deutlich dafür geworben, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt bei der Entscheidung über große Projekte und Vorhaben von Anfang an mit ins Boot zu nehmen. Diesem Grundsatz folgen wir, denn hierfür wurden wir vor zwei Jahren gewählt!! Bürgerbeteiligung ist eben kein Schlagwort für uns, wie zahlreiche Anträge hierzu in der Vergangenheit aufgezeigt haben. Jetzt so zu tun, als wollten wir aus wahltaktischen Gründen etwas verzögern, ist eine unzulässige und falsche Behauptung die ich als Sprecher der Fraktion in aller gebotenen Form zurückweisen möchte. Es ist Ihnen sicherlich nicht entgangen, dass ich im Namen meiner Fraktion darum gebeten habe, die Entscheidungen über St. Paul auf die Sitzung im April zu vertagen. Dieser Antrag wurde von allen Fraktionen begrüßt, weil auch Sie Zeit für weitere Beratungen und einen transparenten Meinungsaustausch brauchten.
Auch in den anderen Fraktionen gibt es Menschen, die das Projekt weniger überzeugend finden. Dies ist Ausdruck einer Meinungsvielfalt in diesem Rat, in dem um eine wichtige und folgenreiche Entscheidung gerungen wird. Wir als Fraktion Bündnis90/Die Grünen sehen es als unsere Aufgabe und Pflicht an, die Menschen in Wittlich umfassend über dieses Projekt zu informieren, unsere Haltung hierzu kundzutun und vor Allem die Meinung der Wittlicher und Wittlicherinnen zu hören. Hierfür sitzen wir im Stadtrat, hierfür wurden wir gewählt und hierfür machen wir uns stark. Es ist daher sehr bedauerlich, dass Sie unsere Überlegungen versuchen in die alten politischen Reflexe und Schemata zu pressen. Das ist unsachlich und nicht in Ordnung. Der Begriff des Wahlkampfgetöses und der Verzögerungstaktik ist nicht von uns geprägt worden. Er ist ebenso unsachlich wie falsch, denn die Entscheidungen über St. Paul werden den von Ihnen vermuteten Wahlkampfzirkus ohnehin bei Weitem überschreiten. Also was hätten wir den hiervon? Auch nach dem 26.März müssen wir Sachpolitik in Wittlich betreiben und im April erste Entscheidungen treffen.
Offenheit, Transparenz und Bürgerbeteiligung aber sind keine beliebigen Grundsätze, die nur zu Wahlzeiten bedient werden. Sie wollen gelebt werden. Hierfür stehen wir, nicht nur zu Wahlkampfzeiten. Das haben wir in der Vergangenheit immer wieder deutlich gemacht. Dafür wurden wir nicht zuletzt von vielen Wittlichern und Wittlicherinnen gewählt! Zum Schluss erlauben Sie mir noch Ihnen zu sagen, dass es aus meiner Kenntnis viele Menschen gibt, die mit der Entwicklung in St. Paul nicht glücklich sind und dies sehr genau beobachten. Gerade in Wengerohr wird dieses Projekt oft diskutiert und ich stelle immer wieder fest, dass die Bürgerinnen und Bürger eben nicht gut informiert sind, oder aber nur in Teilaspekten. Dies gilt es zu ändern. Auch diese Menschen haben ein Recht darauf informiert zu werden.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich anerkenne Ihr Engagement für die Ehrenamtagentur und für das Konzept des Mehrgenerationenwohnens. Allerdings bin ich sehr irritiert über die unsachliche Art und Weise, wie sie unsere Haltung versuchen in eine bestimmte Ecke zu stellen. Einige von Ihnen kenne ich persönlich und hatte bisher nie den Eindruck, dass Sie es nötig haben sich an dieser einfachen Polemik zu bedienen, wie man sie man sonst nur bei Berufspolitikern kennt. Das ist sehr schade. Ich erkenne in Ihren Beiträgen nicht mehr wirklich, ob sie für den Inhalt streiten oder ob sie die wirtschaftlichen Interessen des Investors vertreten. Ich bin weiterhin an einem offenen und transparenten Dialog über den richtigen Weg interessiert. Ich habe bisher weder dem Investor, noch Ihnen unlautere und vordergründig politisch motivierte Taktiken unterstellt. Ich anerkenne sehr wohl das private Engagement des Investors, erlaube mir aber mit meiner Fraktion eine abweichende Haltung zur Sache. In der Hoffnung auf einen zukünftig wieder an der Sache orientierten Dialog verbleibe ich
Mit freundlichen Grüßen
Michael Wagner
Rede Ute Hahn zum Neujahrsempfang in Wittlich (16.01.11)
Herzlich Willkommen im Neuen Jahr, hier im alten Bahnhof, im Herzen Wittlichs,
den Bahnhof, den wir solange nur von außen betrachten konnten und uns fragten: „Was wird wohl daraus?“. Ein Gebäude, das man zwischenzeitlich schon aus lauter Verzweiflung sogar mit einem Mammutkreisel umzingeln wollte, was - wie ich hoffe - erfolgreich verhindert werden konnte. Ich möchte ganz am Anfang ein herzliches Dankeschön sagen dem Ehepaar Murray, das nicht nur den gelungenen Umbau dieser sensiblen Immobilie getragen hat, sondern darüber hinaus auch einen neuen Ort der Begegnung im Herzen unserer Stadt geschaffen hat. Ich wünsche Ihrem Projekt viel Erfolg.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich dass wir in diesem für uns Grüne so wichtigen Jahr 2011 einen Neujahrsempfang in meiner Stadt Wittlich feiern. Besonders freut es mich, dass wir Herrn Bürgermeister Joachim Rodenkirch und Herrn Verbandsbürgermeister Christorph Holkenbrink als unsere Gäste begrüßen dürfen. In Ihnen beiden sehen wir Grüne über die Parteigrenzen hinweg die richtige Besetzung für die Gestaltung der zukünftigen Aufgabenteilung zwischen Stadt und Verbandsgemeinde, die sich in einem ersten Schritt im Bau des neuen Rathauses mit direkter Verbindung zur Verbandsgemeindeverwaltung manifestiert. Die beiden Kommunen werden dort einige Aufgabenbereiche der kommunalen Verwaltung gemeinsam gestalten, in einer Form der Zusammenarbeit, wie sie in RLP noch nicht so häufig praktiziert wird.
Das für mich besondere aber ist, dass es bei diesem Projekt gelingt einen in die Zukunft gerichteten Neubau zu schaffen, ein modern ansprechendes Gebäude mit energetischem Passivhausstandard.Sehr geehrter Herr Rodenkirch, lieber Christorph Holkenbrink, ich möchte Ihnen Beiden zum Neuen Jahr meine besten Wünsche mit auf den Weg geben: Viele gemeinsame Projekte, gut organisiert, nachhaltig und zukunftsorientiert. Unter diesen Vorzeichen werden wir Grünen Ihnen auch kompetent zur Seite stehen.
Liebe Gäste, was verbinden Sie mit dem Begriff: Bahnhof? Aufbrechen, Trennungsschmerz , Ankommen, Neubeginn. Sie fragen sich, weshalb diese Metapher? Sie steht für die Entwicklung der Partei, für die ich antrete und für das, was diese Partei seit nunmehr 30 Jahren verkörpert: Freiheit und Menschenwürde, Schutz von Natur und Lebensgrundlagen. Wir sind eine politische Kraft, die auf Bürgerbeteiligung und auf partizipative Demokratie setzt, die Demokratie als eine lebendige politische Kultur versteht und nicht als nur ein System von Wahlen.
Dazu kommen auch konservative Elemente, wenn es um die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen oder die Skepsis gegenüber Risikotechnologien geht. Ich möchte nicht abschweifen, aber wie weit weg sind für Sie die Themen Atommüll, Klimawandel, Wirtschaftskrise, Stuttgart 21 oder Dioxinskandal? All diese Fragestellungen haben Grüne seit über 30 Jahren vorgedacht und bearbeitet. Unter diesen Vorzeichen hat meine Partei eine eigenständige politische und gesellschaftliche Perspektive entwickelt, die gerade in letzter Zeit ungeahnte Zustimmung erhält.
Deshalb lassen Sie uns die Zukunft grün sehen - und das gerne hier vor Ort:
Der Personennahverkehr ist ein wichtiger Bestandteil öffentlicher Daseinsfürsorge, der eine unabhängige Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen sicherstellt. Für die Versorgung in der Fläche aber auch im innerstädtischen Bereich ist der ÖPNV als flexibler und umweltfreundlicher Dienstleister alternativlos. Die demografische Entwicklung wird uns jedoch in den nächsten Jahren durch rückläufige Schülerzahlen und eine zunehmend alternde Gesellschaft die bestehenden Strukturen hinterfragen und nach neuen, differenzierteren Lösungen der Verkehrsbedienung suchen lassen.
Vor allem nachfrageorientierte, flexible Bedienungsformen werden zukünftig an Bedeutung gewinnen. Für die Stadt Wittlich und die angrenzenden Gemeinden setzen wir uns nach wie vor für eine gemeinsame Stadtbuslinie ein und hoffen dabei auf die Unterstützung von Stadt und Verbandsgemeinde.
Weniger ist manchmal mehr, z.B bei der Stadtentwicklung. Wir wollen hier in Wittlich nicht verwechselbar werden, sondern einzigartig sein. Eine lebenswerte und lebendige Innenstadt braucht vor allem moderne Wohnstrukturen und das bedeutet für uns: Kluges Sanieren im Bestand, Zusammenführen der vielgliedrigen Strukturen zu größeren Einheiten und das Unterstützen von Investoren bei der Planung und Finanzierung ihrer Vorhaben. Hier konnten wir Grünen wesentliche Impulse zur Schaffung des Runden Tisches setzen, der heute schon erfolgreich und zielgerichtet arbeitet. Stadtentwicklung bedeutet konkret für Wittlich aber auch eine Fokussierung auf den Bestand, sei es in der Innenstadt oder in den Ortsteilen. Wir sind gegen die Schaffung neuer Bebauungsflächen auf der grünen Wiese gleich unter welchem Aspekt sie verkauft werden sollen!
Diese „Wittlicher“ Themen wollen und müssen wir aber auch in die Region denken. Die Verkehrsverbindung zwischen den Gemeinden im Umland, ländliches Leben im Alter, energetische und barrierefreie Sanierung von Gebäuden, Erhaltung und Modernisierung unserer guten Strukturen - dafür möchte ich mich auch im Landtag einsetzen und wünsche mir bei meiner Direktkandidatur Ihre breite Unterstützung.
Liebe Gäste, liebe Freundinnen,
die Weichen sind gestellt,
die Signalleuchten stehen auf grün!
wir werden nicht mehr stehen bleiben, wir brechen auf …gemeinsam werden wir Grünland – Pfalz werden und
ich freue mich darauf!!!
Vielen Dank!
Ute Hahn als Direktkandidatin für den Landtag gewählt (05.11.10)
Auf der Kreismitgliederversammlung in Wittlich wurde Ute Hahn, langjährige Sprecherin unseres Stadtverbandes und Stadtradtsmitglied aus Wittlich einstimmig als Direktkandidatin im Wahlkreis 22 gewählt. Der Trierische Volksfreund berichtete ausführlich. Zuvor wurde bereits Jutta Blatzheim-Roegler als Direktkandidatin im Wahlkreis 23 gewählt. Stadtverband und Kreisverband verfügen somit über zwei interessante und aussichtsreiche Kandidatinnen, die es im kommenden Landtagswahlkampf tatkräftig zu unterstützen gilt.
Freuen sich über das Wahlergebnis:
Stephan Lequen (Sprecher des Stadtverbands Wittlich), Ute Hahn (Direktkandidatin im Wahlkreis 22), Jutta Blatzheim-Roegler (Direktkandidatin im Wahlkreis 23), Uwe Andretta (Sprecher des Kreisverbands) v.l.n.r.
Neuer Vorstand gewählt & Aufruf zur Mitarbeit im neuen Jugendparlament (12.03.10)
Stephan Lequen und Thomas Schmitt-Schäfer sind die beiden neuen Sprecher des Stadtverbandes der Grünen in Wittlich. Beisitzer im Vorstand sind Adelheid Wax und Carl Münzel. Der Vorstand wurde auf der gut besuchten Mitgliederversammlung einstimmig gewählt.
Zuvor hatten Hans-Jörg Krames und Ute Hahn, die dem Stadtverband bisher vorstanden, über ihre Arbeit berichtet. In ihre Amtszeit fielen das 20-jährige Bestehen des Stadtverbandes der Grünen, die Kommunalwahl und darüber hinaus die Bundestagswahl 2009. Die Mitglieder dankten den beiden für ihr Engagement in den vergangenen Jahren.
Die beiden neuen Sprecher wollen es sich zur Aufgabe machen, die Basis des Stadtverbandes zu verbreitern. „Wir haben in der Stadt politisch einen guten Stand, müssen jedoch aktiv für Nachwuchs sorgen“, erläuterte Stephan Lequen seine Motivation, im Vorstand mitzuarbeiten.
Die Versammlung rief die Jugendlichen der Stadt dazu auf, sich für das Jugendparlament zur Wahl zu stellen und dort mit zu wirken. Es sei wichtig, dass die jungen Leute ihre Sache selbst in die Hand nehmen. Heutzutage könne man nicht mehr annehmen, dass die etablierte Politik sich um einen kümmere, wurde auf der Veranstaltung argumentiert. Die Versammlung endete mit einem konkreten Auftrag an den Vorstand. Dieser soll noch vor der Sommerpause eine Diskussionsveranstaltung zum geplanten neuen Stadtteil in St. Paul organisieren. Die Auswirkungen auf die Innenstadtentwicklung und auf Wengerohr müssten dabei bedacht werden.
Diesen Auftrag nahm der Vorstand an.
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